Rechtsprechung
| VG Trier, 25.09.2012 - 1 K 429/12.TR |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Justiz Rheinland-Pfalz
§ 30 Abs 1 S 1 BeamtVG, § 30 Abs 2 BeamtVG, § 31 Abs 1 S 1 BeamtVG, § 31 Abs 3 BeamtVG
Umbaumaßnahme als Auslöser eines Dienstunfalls - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Ausnahme von sich über mehrere Jahre erstreckenden Umbaumaßnahmen als schädliche Dauereinwirkungen vom Dienstunfallbegriff i.S.d. § 31 Abs. 1 S. 1 BeamtVG
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- OVG Rheinland-Pfalz, 16.02.1996 - 2 A 11573/95
Dienstunfallrecht; Plötzliches Ereignis; Dauereinwirkungen im dienstlichen …
Auszug aus VG Trier, 25.09.2012 - 1 K 429/12
Schädliche Dauereinwirkungen hingegen sind kein "plötzliches Ereignis" im Sinne des Dienstunfallrechts (OVG RP, Urteil vom 16. Februar 1996 - 2 A 11573/95 -, NVwZ-RR 1997, 45).Dabei hat der Gesetzgeber vor allem an Beamte gedacht, die aufgrund ihrer Tätigkeit der Ansteckung an bestimmten übertragbaren Krankheiten besonders ausgesetzt sind" (OVG RP, Urteil vom 16. Februar 1996 - 2 A 11573/95 -, NVwZ-RR 1997, 45).
- BVerwG, 25.02.2010 - 2 C 81.08
Dienstunfall; Risikoverteilung; Zeckenbiss; Borrelioseinfektion; …
Auszug aus VG Trier, 25.09.2012 - 1 K 429/12
Erst die eindeutige Bestimmung des Ereignisses in örtlicher und zeitlicher Hinsicht ermöglicht es, sicher festzustellen, ob und inwieweit Veränderungen des Gesundheitszustandes des Beamten auf einen Dienstunfall zurückzuführen sind und von der Dienstunfallfürsorge nach §§ 32 ff. BeamtVG umfasst werden (BVerwG, Urteil vom 25. Februar 2010 - 2 C 81/08 -, NVwZ 2010, 708). - VG Bayreuth, 20.02.2009 - B 5 K 08.525
(gerichtliche Schadensersatzforderung wegen Fürsorgepflichtverletzung erfordert …
Auszug aus VG Trier, 25.09.2012 - 1 K 429/12
Ferner erfordert eine Schadensersatzklage als nicht nachholbare Klagevoraussetzung einen vor Klageerhebung an den Dienstherrn gerichteten Antrag bzw. zumindest eine vorhergehende Befassung des Dienstherrn mit dem Schadensersatzbegehren (VG Bayreuth, Urteil vom 20. Februar 2009 - B 5 K 08.525 -, juris). - VG Wiesbaden, 31.03.2011 - 1 K 156/10
Erkrankung aufgrund PCB-belasteten Dienstraums ist kein Dienstunfall
Auszug aus VG Trier, 25.09.2012 - 1 K 429/12
Schädliche Einwirkungen, die von der Beschaffenheit des Dienstzimmers oder -gebäudes und damit vom "Ort" der Verrichtung ausgehen, sind aber vom Dienstunfallschutz ausgenommen (VG Würzburg, Urteil vom 31. März 2011 - 1 K 156/10.WI - m. w. N., ZBR 2012, 67).